Bündnis fordert Entlastung

Hat Ludwigshafen bald weniger Schulden?

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Bündnis will mit Pirmasenser Erklärung fordert Kostenentlastung (Symbolfoto)

Ludwigshafen - Die Stadt ist einer der höchst verschuldeten Städte in ganz Deutschland. Doch nun will die ,Pirmasenser Erklärung' eine klare Schuldenentlastung. Mehr zum Thema:

Laut dem Haushaltsplan der Stadt hat Ludwigshafen im Jahr 2016 einen Schuldenberg von mehr als 1,3 Milliarde Euro angehäuft „Bei der angenommenen Entwicklung wird die Summe aus investiver und konsumtiver Verschuldung Ende 2018 voraussichtlich bei 1.440,3 Millionen EURO betragen“, schreibt die Stadt in ihrem Haushaltspan. 

Nun will das parteiübergreifende und bundesweite Aktionsbündnis ‚Für die Würde unserer Städte‘ mit der sogenannten ,Pirmasenser Erklärung‘ den hochverschuldeten Städten die Entschuldung bringen. Insgesamt sind 69 Städte aus acht verschiedenen Bundesländern in dem Bündnis vertreten, unter anderem Ludwigshafen und drei weitere Städte aus Rheinland-Pfalz. 

Ganz nach dem Motto ,wenn nicht jetzt - wann dann‘

Das Bündnis fordert einstimmig „eine grundlegende Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Länder und Kommunen“, so die Stadt. Damit soll ein Gestaltungsraum garantiert und eine Gleichwertigkeit aller Städte in ganz Deutschland gewährleistet werden. 

Ein Schuldenabbau kann laut dem Bündnis nur gelingen, wenn gleichzeitig auch die Haushalte der Kommunen dauerhaft ausgeglichen werden. „Den Kommunen wurden von Bund und Ländern in der Vergangenheit immer mehr Aufgaben im Sozialbereich übertragen, ohne dass die Städte und Gemeinden für diese zusätzlichen Verpflichtungen angemessen finanziell ausgestattet worden wären“, so Kämmerer und Beigeordneter Dieter Feid, der Ludwigshafen in einer Konferenz in Pirmasens vertreten hat.

Stadt Ludwigshafen/jol

Quelle: Ludwigshafen24

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