Vor „Diesel-Gipfeln“

OB Lohse: „Fahrverbot in Ludwigshafen wäre unverhältnismäßig“

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OB Eva Lohse nimmt an gleich zwei Diesel-Gipfeln teil.

Ludwigshafen – Die Diskussionen um erhöhte Stickoxid-Werte bei Diesel-Motoren. Was das scheidende Stadtoberhaupt Eva Lohse (CDU) von einem Fahrverbot in Ludwigshafen hält:

Gleich zwei wichtige „Diesel-Gipfel“ hat Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU, 61) auf der Agenda...

Während am 30. August zunächst das Treffen mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD, 56) ansteht, geht es am 4. September zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, 63) nach Berlin.

Gemeinsam mit Umweltdezernent Klaus Dillinger (CDU, 56) beraten Lohse und Vertreter von Kommunen sowie Umwelt- und Wirtschaftsverbänden darüber, wie man die Luftqualität in den Städten verbessern kann.

Wichtiger Punkt: Wie können auch in Ludwigshafen die finanziellen Mittel aus dem vom Bund und der Automobilindustrie aufgelegten Fonds „Nachhaltige Mobilität“ (insgesamt 500 Mio. Euro) eingesetzt werden.  

Hintergrund: Die Chemiestadt bildet mit Frankenthal und Worms eine der bundesweit 28 Regionen überhöhten Stickoxid-Werten, die mit diesem Fonds gezielt unterstützt werden sollen.

Schon vor dem Termin in Mainz stellt Lohse klar: „Wir wollen die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger schützen und die Luftqualität weiter verbessern. Gleichzeitig wollen wir Fahrverbote vermeiden, denn solche Maßnahmen würden nicht diejenigen treffen, die das Problem verursacht haben. Die Mittel aus dem Fonds von Bund und Automobilindustrie sollten vorrangig für die Verbesserung des ÖPNV, den Ausbau des Radwegenetzes und eine Modernisierung der kommunalen Fahrzeugflotten eingesetzt werden.

Diesel-Gipfel bei Kanzlerin in Berlin

Nicht nur als Oberbürgermeisterin, sondern zusätzlich in ihrer Funktion als Präsidentin des Deutschen Städtetages, reist Lohse am Montag in die Hauptstadt.

Man muss sehen, dass das Problem in anderen Städten wesentlich größer ist als bei uns. Der Grenzwert für Stickoxid liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Wir haben in Ludwigshafen an der Heinigstraße eine punktuelle Überschreitung des Grenzwerts um sechs Mikrogramm. In Stuttgart oder München wurden dagegen Belastungen gemessen, die etwa doppelt so hoch sind wie der Grenzwert.

Deshalb macht sich Lohse für die Einführung der sogenannten „blauen Plakette“ für emissionsarme Dieselfahrzeuge stark. 

Wenn Fahrverbote trotz aller Bemühungen nicht zu vermeiden sind, brauchen wir die blaue Plakette als Unterscheidungsmerkmal. Darüber hinaus brauchen wir aber in einem solchen Fall auch geeignete Ausnahmeregelungen, um wirtschaftliche und soziale Härten zu vermeiden.

Für Ludwigshafen ist ein Fahrverbot nach ihrer Einschätzung kein Thema: „Das wäre hier absolut unverhältnismäßig.

Unmittelbar nach dem Termin in Berlin wird OB Lohse den Stadtrat informieren. Die Stadtratssitzung am 4. September beginnt deswegen erst um 17:30 Uhr.

>>> Städtetag stimmt erneut für OB Lohse!

Stadt LU/pek

Quelle: Ludwigshafen24

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