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„Montagsspaziergang“ in Mannheim: Zahlreiche Regelverstöße und Platzverweise

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Von: Marten Kopf

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Mannheim – Wieder ziehen Menschen nachts durch die Innenstadt. Der einen Seite geht es darum, Corona-Maßnahmen zu kippen, der anderen darum, sie mindestens beizubehalten.

Erneut versammeln sich am Montagabend (3. Januar) etwa 500 Menschen in der Mannheimer Innenstadt, um gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu demonstrieren – trotz des per Allgemeinverfügung der Stadt Mannheim ausgesprochenen Verbots solcher Aufzüge. Bereits ab 18 Uhr weist die Polizei mittels Lautsprecherdurchsagen auf das bestehende Verbot hin. Trotz der Durchsagen bilden sich mehrere kleinere Aufzüge, die sich in der Folge aber selbstständig oder spätestens auf Aufforderung der Polizei wieder auflösen. Zu einer größeren Versammlung kommt es im Gegensatz zu den vergangenen Wochen dagegen nicht.

StadtMannheim (Baden-Württemberg)
Einwohnerzahl310.658 (Stand: 31. Dezember 2020)
Fläche144,96 km²
OberbürgermeisterDr. Peter Kurz (SPD)

Bei einem Aufzug, der sich trotz polizeilicher Aufforderung nicht auflöst, werden bei insgesamt 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Personalien festgestellt und Platzverweise ausgesprochen. Teile der „Spaziergänger“ halten sich weder an die gültigen Abstandsregeln, noch an die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

„Montagsspaziergang“: Anzeige gegen Organisator – Gegendemo am Rathaus

Insgesamt wird in Mannheim gegen 61 Personen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz Anzeige erstattet. Eine Person gelangt wegen Volksverhetzung, eine aufgrund von Beleidigung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sowie eine weitere wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte zur Anzeige. Erst in der vergangenen Woche waren 2 Männer, die Polizisten während eines „Montagsspaziergangs“ angegriffen hatten, vom Amtsgericht Mannheim schon am Folgetag per Eilverfahren zu empfindlichen Geldstrafen verurteilt worden. Ein Organisator der verbotenen Versammlung kann ebenfalls identifiziert werden, auch gegen ihn wird nun ermittelt. Immerhin eine positive Meldung des Abends: Es werden weder Beamtinnen und Beamte noch, soweit bekannt, Teilnehmer der Versammlung verletzt, wie die Polizei mitteilt.

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Derweil finden sich bei einer ordnungsgemäß angemeldeten Versammlung rund um das Mannheimer Rathaus für mehr Solidarität in der aktuellen Lage am Abend bis zu 850 Personen ein, die eine Menschenkette bilden. Die Versammlung unter dem Motto „Uffbasse“ bleibt von Beginn gegen 18 Uhr bis zur Beendigung der Kundgebung um 19 Uhr friedlich und störungsfrei. Ein Zusammentreffen der verschiedenen Versammlungsteilnehmer kann verhindert werden. (mko/pol)

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