Süßigkeiten vor Gericht

Ritter Sport vs. Milka: Streit um Quadratform – jetzt fällt Urteil

Ritter Sport hatte sich die quadratische Verpackungsform als Marke schützen lassen. Milka will das vor Gericht ändern. Nach einem jahrelangen Streit hat der Bundesgerichtshof das Urteil verkündet.

  • Ritter Sport hat sich seine Quadratische Verpackungsform als Marke schützen lassen
  • Milka beschwert sich: das Quadrat als Grundform soll für alle Hersteller zugänglich sein
  • Der Bundesgerichtshof (BGH) fällt ein Urteil im jahrelangen Streit

Das Urteil im Streit zwischen Ritter Sport und Milka ist gefallen. Der Streit zwischen der Alfred Ritter GmbH & Co. KG und dem Milka-Hersteller Mondelez tobt schon seit Jahren. Schon einmal hatten sich der Bundesgerichtshof und das Patentgericht mit dem Fall befasst. 2018 hatte das Bundespatentgericht zu Gunsten von Ritter Sport entschieden. Doch Milka akzeptiert diese Entscheidung nicht. Jetzt ist ein endgültiges Urteil gefallen: Ritter Sport darf sich seine charakteristische Form weiter als Marke schützen lassen. Das heißt, das Quadrat bleibt exklusiv den Schokoladen von Ritter Sport vorbehalten. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe in letzter Instanz entschieden und damit die Klage des Milka-Herstellers Mondelez abgewiesen.

Name Alfred Ritter GmbH & Co. KG
SitzWaldenbuch, Deutschland
Gründung1912
Mitarbeiterzahl ca. 1.550 (2018)
RechtsformGmbH & Co. KG

Ritter Sport gegen Milka: Die Urteilsbegründung aus Karlsruhe

In der Entscheidung des BGH heißt es, dass die quadratische Form der Verpackung keinen besonderen künstlerischen Wert habe und nicht zu bedeutenden Preisunterschieden führe. Zwar würden die Verbraucher „Quadratisch-Praktisch. Gut" mit Qualitätserwartungen verbinden, darauf käme es aber laut Bundesgerichtshof nicht an. Vom Markenschutz ausgeschlossen sei die Form einer Ware oder einer Verpackung nur dann, wenn sie der Ware einen wesentlichen Wert verleiht. Dies sei bei Ritter Sport jedoch nicht der Fall.

Ritter Sport: Verpackung als Marke geschützt

Ritter Sport aus Waldenbuch bei Stuttgart hat sich die Verpackung in den 1990er Jahren schützen lassen. Seit Jahrzehnten wirbt Ritter Sport bereits mit dem bekannten Slogan „Quadratisch. Praktisch. Gut“ für seine Schokoladentafeln. Der Milka-Hersteller Mondelez versucht seit zehn Jahren allerdings die Löschung dieser Marke zu erwirken. Ohne Markenschutz hätten alle Hersteller ihre Schokolade von nun an quadratisch verkaufen dürfen.

Ritter Sport und Milka streiten seit 10 Jahren

Ritter Sport und Milka hatten 10 Jahre um den Markenschutz von Ritter Sport gekämpft. Zuletzt hatte das Bundespatentgericht 2018 entschieden, dass Ritter Sport die Marke behalten darf. Dieses Urteil wollte Milka nicht akzeptieren und hatte Beschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt. (akm)

Rubriklistenbild: © Alexander Blum

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