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Rechtsextreme Handy-Inhalte bei Polizisten in RLP? Staatsanwaltschaft ermittelt

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Von: Fabienne Schimbeno

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Mainz/Rheinland-Pfalz - Polizisten wird vorgeworfen, rechtsextreme und wohl auch sexistische Inhalte auf ihren Handys zu besitzen. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt:

Es sind schwere Vorwürfe, mit denen sich Polizisten in Rheinland-Pfalz in diesen Tagen auseinandersetzen müssen. Wie aus einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur hervorgeht, sollen die Beamten rechtsextreme und wohl auch sexistische Inhalte auf ihren Handys besitzen. Zuvor hatte das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ darüber berichtet.

Ermittlungen gegen Polizisten in RLP wegen rechtsextremer Inhalte: Wie viele sind betroffen?

Wie die Deutsche Presse-Agentur in ihrer Meldung mitteilt, soll das rheinland-pfälzische Innenministerium am Freitagabend (4. November) bestätigt haben, „dass in dem genannten Zusammenhang ein laufendes Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Koblenz geführt wird“. Nähere Angaben wollte das Ministerium laut Informationen der DPA nicht machen.

Die Staatsanwaltschaft Koblenz habe sich alle Auskünfte vorbehalten, heißt es. Die Behörde soll am Abend nicht mehr zu erreichen gewesen sein. Laut „Report Mainz“ will Innenminister Michael Ebling (SPD) den Innenausschuss des Landtags in der nächsten
Sitzung über die Vorfälle informieren. Der Fall erinnert an eine Ermittlung gegen Polizisten in Ludwigshafen: Auch sie sollen rassistische Chats geteilt haben.

Nach Bekanntwerden rechtsextremer Inhalte auf Handys von Polizisten in RLP: GdP äußert sich

Inzwischen hat sich auch die Gewerkschaft der Polizei zu dem Fall geäußert. Laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll die GdP-Landesvorsitzende Sabrina Kunz in einer Mitteilung von Samstag (5. November) gesagt haben, dass „rechtsextremistische und sexistische Verhaltensweisen in der Polizei nichts zu suchen haben“.

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Die Bürger verdienten es, darauf vertrauen zu können, dass sie eine demokratisch ausgerichtete und auf dem Boden der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung agierende Polizei haben, heißt es. Kunz soll gleichzeitig betont haben, dass zunächst die Unschuldsvermutung gelte. „Sie vertraue darauf, dass die Staatsanwaltschaft Koblenz objektiv und umfassend ermitteln werde“, so die Deutsche Presse-Agentur. (fas/dpa)

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