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An diesem Flughafen müssen Passagiere ihre PIN verraten - oder viel Geld zahlen

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Von: Andre Borbe

Wer sich weigert sein Smartphone zu entsperren, muss an manchen Flughäfen mit empfindlichen Strafen rechnen. (Symbolbild)
Wer sich weigert sein Smartphone zu entsperren, muss an manchen Flughäfen mit empfindlichen Strafen rechnen. (Symbolbild) © picture alliance / dpa / Hannibal Hanschke

3.200 US-Dollar oder umgerechnet 2.700 Euro soll es kosten, wenn man die PIN seines Smartphones nicht dem Zoll verrät. Aber ist das legal?

Menschenrechtsgruppen haben ein neues Gesetz in Neuseeland angeprangert, nach dem Reisende Tausende von Dollar zahlen können, wenn sie den Grenzbeamten den Zugang zu ihrem Telefon verweigern.

Über 2.700 Euro Strafe für Passwortverweigerer

Grundlage ist ein neues Zollgesetz, das diese Woche in Kraft getreten ist, wie der Fernsehsender CNN berichtet. Demnach dürfen Beamte von Reisenden verlangen, dass sie ihr Smartphone oder anderes elektronisches Gerät entsperren, damit es durchsucht werden kann. Wer sich weigert muss tief in die Tasche greifen. Rund 2.780 Euro (3.200 US-Dollar) beträgt die Strafe.

Neben der Geldstrafe haben die Grenzbeamten auch das Recht, Geräte zu beschlagnahmen, wenn sich Reisende der Durchsuchung widersetzen.

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Ein riesiger Eingriff in die Privatsphäre

Das Gesetz sei ein gravierender Eingriff in die Privatsphäre der Reisenden, erklärt der New Zealand Council for Civil Liberties dem Sender. Die Durchsuchung könne ohne Grund durchgeführt werden und Beamte hätten Zugriff auf sensible Daten wie E-Mails, Fotos oder medizinische Daten.

Neuseeland ist nicht das erste Land, das die Herausgabe von Passwörtern oder PINs verlangt. In den USA dürfen Beamte von Einreisenden das Entsperren ihrer Geräte bereits seit längerer Zeit verlangen.

Allerdings droht dort keine Geldstrafe für Verweigerer. Stattdessen kann unkooperativen Reisenden die Einreise in die USA verboten werden. US-Bürger müssen damit rechnen, dass sie festgehalten und ihr Gerät beschlagnahmt wird.

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Wer etwas verstecken möchte, lässt sich nicht abschrecken

Laut dem neuseeländischen Zoll seien von der Kontrolle aber nur wenige Reisende betroffen. Vor dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes seien von 14 Millionen Reisenden im Jahr 2017 nur 537 Geräte untersucht worden.

Die Menschenrechtsgruppen sehen dahingegen keinen Sinn in dem Gesetz. Ihrer Ansicht nach könne jeder, der wirklich etwas verstecken möchte, solche Kontrollen umgehen bzw. belastende Daten einfach im Internet zwischenspeichern und mit einem "sauberen" Smartphone einreisen.

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anb

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