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Corona in Rheinland-Pfalz: Inzidenz sinkt – auf diese Lockerungen darf sich RLP freuen

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Von: Peter Kiefer, Daniel Hagen

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Rheinland-Pfalz - Wie hoch ist die Inzidenz und wie viele Neuinfektionen gibt es? Alle Antworten zu den aktuellen Corona-Entwicklungen im Land:

Update vom 12. Juni: Die neuesten Entwicklungen und Zahlen in der Pandemie findest Du ab sofort in unserem neuen Corona-Ticker für Rheinland-Pfalz.

Update vom 10. Juni, 6:51 Uhr: Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen meldet, ist die 7-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz um 1,6 auf aktuell 20,6 gesunken. Die Zahl der Neuinfektionen hat gegenüber dem Vortag um 188 auf insgesamt 154.198 seit Pandemie-Beginn zugelegt – die 7-Tage-Fallzahl beläuft sich auf 845. Im Vergleich zu Mittwoch ist die Zahl der an oder mit Covid-19 verstorbenen Menschen ‚nur‘ um zwei auf insgesamt 3.771 gestiegen. Währenddessen bleiben die beiden Städte Zweibrücken (73,1) und Ludwigshafen (49,3) die Sorgenkinder in dem kleinen Bundesland.

Am Mittwoch (9. Juni) hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) die Öffentlichkeit über die nächsten Öffnungsschritte informiert, wie LUDWIGSHAFEN24 berichtet. Über welche Lockerungen sich Rheinland-Pfalz ab dem 18. Juni freuen darf, liest Du hier.

Der neue Perspektivplan der rheinland-pfälzischen Landesregierung.
Der neue Perspektivplan der rheinland-pfälzischen Landesregierung. © Land Rheinland-Pfalz

Corona in Rheinland-Pfalz: Inzidenz 1,1! Dieser Landkreis kratzt an Traumwert 0,0

Update vom 9. Juni, 6:51 Uhr: In ganz Rheinland-Pfalz gibt es 139 neue Corona-Fälle, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwochfrüh meldet. Somit haben sich insgesamt seit Pandemie-Ausbruch 154.017 Menschen mit Covid-19 infiziert. Die 7-Tage-Fallzahl beträgt 908. Die Zahl der Menschen, die an oder mit Corona gestorben sind, erhöht sich leider um neun Opfer auf insgesamt 3.769 Tote. Die 7-Tage-Inzidenz ist um 2,0 auf die Schnapszahl 22,2 gesunken. Während landesweit die Stadt Zweibrücken (79,0), der Landkreis Vulkaneifel (49,5) und die Stadt Ludwigshafen (48,8) die höchsten Inzidenzwerte haben, gibt es auch tolle Positiv-Beispiele: So verzeichnen die Landkreise Südwestpfalz (1,1) und Bad Dürkheim (3,0), die Stadt Pirmasens (5,0) sowie der Landkreis Birkenfeld (9,9) einstellige Inzidenzen! Bemerkenswert: Nach dem Landkreis Uckermark (0,8) hat der Landkreis Südwestpfalz sogar die zweitbeste Inzidenz bundesweit!

Corona in Rheinland-Pfalz: So viele Impfwillige warten noch auf Termin

Update vom 8. Juni, 8:24 Uhr: Der erwartete Ansturm auf die Anmeldung für eine Corona-Schutzimpfung nach Aufhebung der Priorisierung hat sich am Montag (7. Juni) in Rheinland-Pfalz in Grenzen gehalten. Mehr als 47.000 Menschen hätten sich bis zum späten Mittag beim Terminpool für die Impfzentren angemeldet, teilte das Gesundheitsministerium in Mainz mit. Das Online-Portal des Landes sei dabei stabil gelaufen, technische Probleme habe es nicht gegeben. „Die bisherige Anzahl der Registrierungen ist ein guter Indikator dafür, dass wir zum einen in Rheinland-Pfalz mit den Impfungen schon gut vorangekommen sind, zum anderen auch dafür, dass die Menschen auch den Weg über die niedergelassenen Ärzte und ab heute auch über die Betriebsärzte nutzen“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD).

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD).
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD). © Andreas Arnold/dpa

Die Anfragen sind zahlreich, aber händelbar - kein Vergleich zum Impfstart im April oder zur Aufhebung der Priorisierung für AstraZeneca über Nacht“, sagte die Vorsitzende des Hausärzteverbands Rheinland-Pfalz, Barbara Römer. Von den rund 1,5 Millionen erwarteten Impfdosen im Juni gehen etwa zwei Drittel an die niedergelassenen Mediziner und die Betriebsärzte und etwa ein Drittel an die 32 Impfzentren im Land.

Corona in Rheinland-Pfalz: So viele Menschen warten in den Prio-Gruppen auf einen Impftermin

Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 16 Jahren können sich auch piksen lassen, allerdings nur bei ihren Ärzten und nicht in den Impfzentren. Dies gelte, solange es noch keine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) für diese Altersgruppe gebe, heißt es im Ministerium.

In den Impfzentren hat bei den Neuanmeldungen nur noch Priorität, wer über 70 Jahre alt ist. Die bisherigen Anmeldungen aus den Prioritätsgruppen 1 bis 3 werden aber zuerst abgearbeitet, bevor die anderen an der Reihe sind. In der Prio-Gruppe 1 sind nur noch rund 50 Menschen im Wartepool, etwa 3.700 haben zumindest einen Termin, wie Hoch mitteilte. In der Prio-Gruppe 2 warteten noch rund 200 Menschen auf einen Termin, etwa 60.000 hätten bereits einen. In der Prio-Gruppe 3 warteten noch etwa 230.000 Rheinland-Pfälzer, weitere 143.000 hätten bereits einen Termin für die erste Spritze.

Corona in Rheinland-Pfalz: Trotz sinkender Inzidenz – kein Public Viewing für EM geplant

Update vom 7. Juni, 7 Uhr: Obwohl die 7-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz sinkt und die Zahlen der Impfungen steigen, wird es dieses Jahr zur Fußball-Europameisterschaft ab 11. Juni wohl kein Public Viewing geben. In den großen Städten liegen keine Anmeldungen von Veranstaltern vor, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Derzeit gibt es zwei Möglichkeiten, gemeinsam die Fußball-EM zu schauen: Im privaten Rahmen in kleinen Gruppen oder in Biergärten mit TV-Übertragung auf festen Sitzplätzen und bei Einhaltung der Hygiene-Regeln. Ekstatische Umarmungen bei einem Tor der eigenen Mannschaft sollten dabei lieber unterlassen werden.

Corona in Rheinland-Pfalz: Inzidenz bei 25 – wenige Neuinfektionen am Sonntag

Update vom 6. Juni, 10:50 Uhr: Die 7-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz liegt am Sonntag laut Angaben des Robert-Koch-Institutes bei 25,5. Es werden 88 Neuinfektionen innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet. Seit Pandemie-Ausbruch haben sich 153.707 Menschen mit Corona infiziert. Die Zahl der Todesfälle steigt um einen weiteren Fall auf 3.753. Aktuell haben Zweibrücken (79), Ludwigshafen (63,9) und Landkreis Bad Kreuznach (58,1) die höchsten Inzidenzen im Land.

Corona in Rheinland-Pfalz: So viele Menschen liegen in Intensivstationen

Update vom 4. Juni, 6:58 Uhr: In ganz Rheinland-Pfalz gibt es 139 neue Corona-Fälle, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen meldet. Somit haben sich insgesamt seit Pandemie-Ausbruch 153.433 Menschen mit Covid-19 infiziert. Die 7-Tage-Fallzahl beträgt 1.187. Die Zahl der Menschen, die an oder mit Corona gestorben sind, stagniert erfreulicherweise bei 3.745 Opfern. Die 7-Tage-Inzidenz ist um 3,2 auf 29,0 gesunken. Die landesweit höchste Inzidenz hat erneut Zweibrücken (81,9) vor Ludwigshafen (65,5) und dem Landkreis Bad Kreuznach (60,6).

Interessant: Derzeit werden in Rheinland-Pfalz 75 Covid-19-Patienten auf Intensivstationen behandelt – davon müssen 50 sogar beatmet werden. Laut Erfassung des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) sind aktuell landesweit noch 254 Intensivbetten frei.

Corona in Rheinland-Pfalz: Trotz sinkender Inzidenz – Bundesland rutscht im Ranking ab

Update vom 3. Juni, 6:51 Uhr: Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen meldet, ist die 7-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz um 0,8 auf aktuell 32,2 gesunken. Die Zahl der Neuinfektionen hat gegenüber dem Vortag um 246 auf insgesamt 153.294 seit Pandemie-Beginn zugelegt – die 7-Tage-Fallzahl beläuft sich auf 1.320. Im Vergleich zu Mittwoch ist die Zahl der an oder mit Covid-19 verstorbenen Menschen um neun auf insgesamt 3.745 gestiegen. Währenddessen hat das landesweite Dauer-Sorgenkind Ludwigshafen (68,5) die Rote Laterne an Zweibrücken (73,1) abgegeben. Im inoffiziellen Corona-Ranking der 16 Bundesländer rutscht Rheinland-Pfalz hinter Berlin (31,4) vom 7. auf den 8. Platz ab und rangiert knapp vor Bremen (33,2) und Bayern (34,2).

Übrigens sollen alle priorisierten Impfgruppen weiterhin vorrangig geimpft werden, wie Daniel Stich (SPD), Impfkoordinator der rheinland-pfälzischen Landesregierung, gegenüber dem SWR versichert hat. Ab Montag (7. Juni) können sich auch bislang nicht priorisierte Menschen für eine Corona-Impfung anmelden. Doch diese Menschen kämen erst an die Reihe, wenn die Prio-Gruppen geimpft seien. Allein in der Prio-Gruppe 3 hätten in Rheinland-Pfalz bislang etwa 40.000 Menschen noch keine Impfung bekommen.

Corona in Rheinland-Pfalz: Bundesnotbremse landesweit nur noch in diesen zwei Städten

Update vom 2. Juni, 6:43 Uhr: Großer Tag für das kleine Rheinland-Pfalz: Bei stabilen Inzidenzwerten greift ab Freitag (4. Juni) in keiner Stadt und in keinem Landkreis mehr die strengen Restriktionen der sogenannten „Bundesnotbremse“. Stand heutiger Mittwoch gilt diese Regelung nur noch bei den beiden ‚Sorgenkindern‘ Ludwigshafen und Worms. Bei anhaltender 7-Tage-Inzidenzen unter 100 wird die Notbremse am 3. Juni in Ludwigshafen sowie am 4. Juni in Worms endlich außer Kraft gesetzt werden. Bei den beiden Nachbar-Städten fällt dann nicht nur die nächtliche Ausgangssperre weg, sondern sind vor allem Besuche in Restaurants, Kinos, Museen und Theatern wieder erlaubt – nach wie vor gegen Vorlage eines negativen Corona-Tests oder dem Nachweis einer vollständigen Corona-Impfung bzw. Genesung.

Corona in Rheinland-Pfalz: Kontakte, Testpflicht, Sport, Gastro – ab heute alles lockerer

Update vom 1. Juni, 12:31 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Dienstag massive Lockerungen vorgestellt, auf die sich die Bevölkerung schon ab Mittwoch (2. Juni) freuen kann, wie LUDWIGSHAFEN24 berichtet. Gastronomie, Kontaktbeschränkungen, Freibäder, Sport, Hotels – welche Öffnungsschritte im Rahmen des dreistufigen Perspektivplans dies sind, kannst Du hier ausführlich nachlesen.

Corona in Rheinland-Pfalz: Wegen Hygiene-Mängeln dicht – Testzentrum wieder geöffnet

Update vom 1. Juni, 7:10 Uhr: Das vorübergehend zwangsgeschlossene Corona-Schnelltestzentrum am Globus-Baumarkt in Germersheim darf ab sofort wieder öffnen, wie der SWR berichtet. Aufgrund hygienischer Mängel hatte das Testzentrum am 29. Mai schließen müssen, nachdem die dortige Kreisverwaltung Verstöße gegen die Corona-Auflagen festgestellt hatte. Diese Mängel seien inzwischen behoben. Das Ordnungsamt habe die Einrichtung erneut kontrolliert, um sich vom neuen Hygienekonzept zu überzeugen, und werde dies auch künftig unangekündigt tun. 

Corona in Rheinland-Pfalz: Hygienische Mängel! Testzentrum in Germersheim geschlossen

Update vom 31. Mai, 16 Uhr: Bei der routinemäßigen Kontrolle eines Corona-Schnelltestzentrums in Germersheim wurden hygienische Mängel festgestellt, weshalb die Einrichtung seit Samstag (29. Mai) geschlossen ist. Das teilte die Kreisverwaltung nun mit. Nach Angaben der Behörde wurden die Räume des Testzentrums, das sich an einem Globus-Baumarkt befindet, nicht gut belüftet, zudem sei der Mindestabstand zwischen den Menschen von 1,50 Meter nicht eingehalten und auch zu wenige Desinfektionsmittel und Einmalhandschuhe verwendet worden worden.

Wie die Kreisverwaltung weiter mitteilt, könne der Betreiber das Schnelltestzentrum aber wiedereröffnen, sobald ein entsprechendes Hygienekonzept vorgelegt werde. Voraussetzung hierbei sei jedoch die genaue Dokumentation des Testablaufs, außerdem werde das vorgelegte Konzept von einem Amtsarzt medizinisch bewertet werden.

Die Mängel wurden im Rahmen einer üblichen Kontrolle am Freitag (28. Mai) und Samstag (29. Mai) aufgefallen. Hinweise von getesteten Personen oder Mitarbeitern soll es nicht gegeben haben.

Corona in Rheinland-Pfalz: Inzidenz steigt wieder – Lockerungen in Gefahr?

Update vom 31. Mai, 6:51 Uhr: In ganz Rheinland-Pfalz gibt es 139 neue Corona-Fälle, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin am Montagfrüh meldet. Somit haben sich insgesamt seit Pandemie-Ausbruch 152.717 Menschen mit Covid-19 infiziert. Die 7-Tage-Fallzahl beträgt 1.301. Die Zahl der Menschen, die an oder mit Corona gestorben sind, erhöht sich um ein Todesopfer auf 3.725. Die 7-Tage-Inzidenz ist um 0,2 leicht auf 31,8 gestiegen. Die landesweit höchste Inzidenz hat nach wie vor die Stadt Ludwigshafen (81,9) vor Worms (65,8) und Kaiserslautern (52,0). Aus diesem Grund werden ab dieser Woche in den beiden Hotspots Ludwigshafen und Worms spezielle Impfaktionen mit dem Vakzin von Johnson & Johnson durchgeführt, wie LUDWIGSHAFEN24 berichtet. Von einer Verschärfung der Corona-Maßnahmen mit den entsprechenden Schwellenwerten ist man jedoch noch weit entfernt.

Im inoffiziellen Corona-Ranking der 16 Bundesländer ‚klettert‘ Rheinland-Pfalz auf den 7. Platz bzw. belegt ihn mit dem Saarland, das ebenfalls eine 7-Tage-Inzidenz von 31,8 hat.

Corona in Rheinland-Pfalz: Wenige Neuinfektionen – Inzidenz demnächst unter 30?

Update vom 29. Mai: Der positive Trend in Rheinland-Pfalz hält weiter an! Laut Angaben des RKI wurden in den vergangenen 24 Stunden 253 Neuinfektionen gemeldet. Somit haben sich seit Pandemie-Beginn im Bundesland 152.425 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Unterdessen befindet sich die landesweite 7-Tage-Inzidenz weiter im Sinkflug. Mit einem Minus von 2,8 im Vergleich zum Vortag liegt dieser Wert nun bei 33,2, könnte also schon morgen die 30er-Marke unterschreiten. Im bundesweiten Vergleich belegt Rheinland-Pfalz damit den achten Rang.

Mit einem Wert von 14,7 belegt der Landkreis Germersheim den Spitzenplatz in Sachen 7-Tage-Inzidenz, dicht gefolgt von Landau (14,9) und dem Rhein-Lahn-Kreis (16,4). Am anderen Ende des Rankings finden sich die Städte Kaiserslautern (62,0), Worms (70,6) und Ludwigshafen (80,7). In letzteren beiden kommt es in der nächsten Woche zu gesonderten Impf-Aktionen, um den Kampf gegen das Coronavirus weiter vorantreiben zu können.

Corona in Rheinland-Pfalz: Inzidenz sinkt auf 36 – KEIN Stadt- und Landkreis mehr über 100

Update vom 28. Mai, 6:42 Uhr: Wie das renommierte Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin am Freitagfrüh meldet, hat kein einziger Stadt- oder Landkreis in ganz Rheinland-Pfalz mehr eine 7-Tage-Inzidenz von über 100! Selbst die beiden Sorgenkinder Ludwigshafen (91,1) und Worms (89,8) liegen inzwischen unter dem Schwellenwert. Die Stadt Landau (6,4) und der Landkreis Germersheim (14,7) belegen sogar zwei Plätze in den Top-30 deutschlandweit. Das Bundesland Rheinland-Pfalz hat eine um 3,5 gesunkene Inzidenz von 36,0. Im Vergleich zum Vortag haben sich 264 Menschen neu mit Covid-19 angesteckt. Die Gesamtzahl seit Beginn der Pandemie beträgt somit 152.172 – die 7-Tage-Fallzahl 1.474. Im gleichen Zeitraum sind 3.719 Personen (+3) an oder mit Corona gestorben.

Corona in Rheinland-Pfalz: Niedrige Inzidenz – Neustadt lockert erstmals Maskenpflicht

Update vom 27. Mai, 15:10 Uhr: Erstmals nach vielen Monaten gibt es eine Lockerungen in der Maskenpflicht – zumindest für alle Bürger aus Neustadt an der Weinstraße. Da die Inzidenz aktuell bei 22,5 liegt, muss ab Sonntag (30. Mai) in der Fußgängerzone kein Mundschutz mehr getragen werden, wie die Stadt auf Facebook berichtet. Oberbürgermeister Marc Weigel teilt mit, dass die entsprechende Allgemeinverfügung der Stadtverwaltung ihren Zweck erfüllt hat, nun jedoch die Zeit gekommen ist, diese aufzuheben. Trotz der weiteren Lockerungen appelliert Weigel an die Bürger:innen sowie Gäste der Stadt, die nach wie vor geltenden Abstandsregeln einzuhalten. Eine Maskenpflicht unter freiem Himmel besteht gemäß der 21. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz weiterhin während des Wochenmarktes auf dem gesamten Marktplatz sowie in Wartesituationen vor Geschäften.

Corona in Rheinland-Pfalz: Inzidenz 8,5 – Diese Stadt zählt zu den besten in Deutschland

Update vom 27. Mai, 6:53 Uhr: Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen meldet, ist die 7-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz um 5,6 auf aktuell 39,5 gesunken. Die Zahl der Neuinfektionen hat gegenüber dem Vortag um 261 auf insgesamt 151.909 seit Pandemie-Beginn zugelegt – die 7-Tage-Fallzahl beläuft sich auf 1.616. Im Vergleich zu Mittwoch ist die Zahl der an oder mit Covid-19 verstorbenen Menschen um sieben gestiegen. Während die beiden rheinland-pfälzischen Sorgenkinder Worms (106,5) und Ludwigshafen (102,2) nicht nur landesweit die schlechtesten Inzidenzen haben, sondern auch deutschlandweit mit Rang vier bzw. acht weiterhin Grund zur Besorgnis liefern, belegen die Stadt Landau (mit 8,5 Platz sechs) und der Landkreis Germersheim (mit 16,3 Platz 29) vordere Ränge.

Corona in Rheinland-Pfalz: Inzidenz sinkt unter 50 – doch DIESE Städte sind die Sorgenkinder

Update vom 26. Mai, 6:53 Uhr: In ganz Rheinland-Pfalz gibt es 153 neue Corona-Fälle, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin am Mittwochmorgen meldet. Somit haben sich insgesamt seit Pandemie-Ausbruch 151.647 Menschen mit Covid-19 infiziert. Die 7-Tage-Fallzahl beträgt 1.846. Die Zahl der Todesfälle, die an oder mit Corona gestorben sind, erhöht sich um elf Opfer auf 3.709. Die 7-Tage-Inzidenz ist deutlich um 8,3 auf 45,1 gesunken. Die höchste Inzidenz in Rheinland-Pfalz haben die Städte Worms (118,5), Ludwigshafen (113,2) und mit bereits großem Abstand Kaiserslautern (74,0).

Im inoffiziellen Corona-Ranking der 16 Bundesländer verharrt der einstige Primus Rheinland-Pfalz weiterhin nur auf dem 9. Rang hinter Bremen (41,3) und Sachsen-Anhalt (40,6).

Corona in Rheinland-Pfalz: Inzidenz sinkt – in DIESES Kunsthaus kommst Du sogar ohne Schnelltest

Update vom 25. Mai, 14:51 Uhr: Nach der coronabedingten mehrmonatigen Schließung wird das Kunsthaus Frankenthal am Samstag (29. Mai) mit einer Ausstellung von Dimitri Vojnov wiedereröffnet. Sollten es die Inzidenz-Zahlen zulassen, ist sie bis Sonntag (27. Juni) zu sehen. Für den Besuch im Kunsthaus ist keine Voranmeldung und kein negativer Corona-Test erforderlich. Es gelten die Maskenpflicht und die gängigen Hygiene- und Abstandsregeln, außerdem müssen die Besucher ihre Kontaktdaten angeben. Geöffnet hat das Kunsthaus am Mina-Karcher-Platz 42 mittwochs bis samstags von 14 bis 18 Uhr und sonntags von 11 bis 18 Uhr.

Corona in Rheinland-Pfalz: Inzidenz sinkt – Wert landesweit schon morgen unter 50?

Update vom 25. Mai, 6:52 Uhr: Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen mitteilt, sinkt die 7-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz leicht um 0,9 auf jetzt 53,4. Die Zahl der Neuinfektionen ist um 160 gegenüber dem Vortag gestiegen und beträgt insgesamt 151.493, die 7-Tage-Fallzahl beläuft sich auf 2.187. Seit Beginn der Pandemie sind 3.698 Menschen an oder mit Covid-19 verstorbenen – somit sind zwei weitere Todesopfer zu beklagen.

Das RKI gibt jedoch zu bedenken, dass aufgrund des Feiertags am 24. Mai bei der Interpretation der Fallzahlen zu beachten ist, dass an Feier- und Brückentagen weniger Personen einen Arzt aufsuchen, wodurch auch weniger Proben genommen und weniger Laboruntersuchungen durchgeführt werden. Dies führt dazu, dass weniger Erregernachweise an die zuständigen Gesundheitsämter gemeldet werden.

Rheinland-Pfalz: Verwaltungsgerichte durch Pandemie belastet – über 500 Corona-Verfahren

Update vom 23. Mai: Die Verwaltungsgerichte in Rheinland-Pfalz haben sich seit Beginn der Pandemie mit insgesamt 513 Verfahren beschäftigen müssen, die das Coronavirus und die damit einhergehenden Maßnahmen und Regeln betreffen. Auf Nachfrage der dpa erklärt Christoph Burmeister, Sprecher des rheinland-pfälzischen Justizministeriums, dass dies bei den Gerichten „naturgemäß zu einer Mehrbelastung“ geführt habe. Allerdings sei mit 440 Verfahren der Großteil der Verfahren bereits abgeschlossen.

Corona in Rheinland-Pfalz: Land fordert mehr Geld für Corona-Aufgaben

Bei den Corona-Verfahren geht und ging es um eine Fülle von Themen“, erklärt die Sprecherin des Verwaltungsgerichts Mainz, Stefanie Lang. Dazu gehören zum Beispiel die Schließung und Öffnungsbedingungen von Geschäften und Dienstleistern, Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Ausgangsbeschränkungen und die Einhaltung von Quarantänevorschriften. Mit den Klagen wenden sich die Antragsteller gegen Regeln in der Landesverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Mit 275 Verfahren sind beim Mainzer Verwaltungsgericht seit Pandemiebeginn im März 2020 die meisten Fälle aufgelaufen. 190 seien Eilverfahren gewesen. Das Land fordert nun vom Bund eine finanzielle Beteiligung für bundesgesetzlich verursachte Aufgaben. Wichtig sei eine dauerhaft verbesserte Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern und die Verankerung des Konnexitätsprinzips im Grundgesetz, heißt es aus dem Justizministerium. Es könne nicht sein, „dass der Bund ständig neue
Gesetze beschließt, die erheblichen finanziellen Mehraufwand für die Länder bedeuten, ohne dass für eine entsprechende Gegenfinanzierung gesorgt ist.

Corona in Rheinland-Pfalz: So wollen Großstädte über Pfingsten kontrollieren

Erstmeldung vom 22. Mai: In mehreren Großstädten der Rheinland-Pfalz ist es zu zahlreichen Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen der Bundes-Notbremse gekommen. Das wirkt sich auf die Kontrollen zu Pfingsten aus, die die je nach Inzidenzwert auch Hotellerie und Gastronomie umfassen. Wie ein Sprecher der Stadt Mainz gegenüber der dpa erklärt, habe es bislang 26 Verstöße gegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung gegeben. Über das Pfingstwochenende werde es zudem keine verstärkten Kontrollen geben, da weder Gastronomie noch Hotels aufgrund der aktuellen Bundes-Notbremse öffnen dürften. Laut Sprecher werde man trotzdem den öffentlichen Raum im Blick haben.

BundeslandRheinland-Pfalz
LandeshauptstadtMainz
Fläche19.847 km²
Einwohnerzahl4,085 Millionen (Stand: 2019)
MinisterpräsidentinMalu Dreyer (SPD)

Corona in Rheinland-Pfalz: Keine Ausgangsbeschränkungen in Trier

Anders sieht es in Ludwigshafen aus, wo es bislang mehr als 900 Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung gegeben hat. Am Pfingstwochenende werde es auch Kontrollen in der Gastronomie und in den Hotels geben. Nähere Angaben macht die Stadt
dazu nicht. Ludwigshafen hat mit 128,3 die höchste 7-Tage-Inzidenz aller Großstädte in Rheinland-Pfalz.

In Trier ist die Bundesnotbremse seit der Einführung am 24. April gar nicht bezogen worden, weshalb es auch keine nächtliche Ausgangssperre gegeben hat. „Wir haben ja derzeit in der Stadt auch die zweitniedrigste Inzidenz unter den Städten und
Kreisen und die niedrigste der Städte“, sagt ein Sprecher der Stadt. Am Samstagmorgen liegt die Inzidenz bei 29,6. Trotzdem hat es in Trier innerhalb der letzten vier Wochen 24 Corona-Verstöße gegeben. Über die Pfingstfeiertage werde der kommunale
Vollzugsdienst nicht im Dienst sein, jedoch werde die Landespolizei wie gewohnt ein Auge auf mögliche Verstöße haben.

Corona in Rheinland-Pfalz: Notbremse in Kaiserslautern

In Koblenz sind bislang 133 Verstöße angezeigt worden. Das Ordnungsamt werde am Pfingstwochenende die Einhaltung der Regeln überwachen und dabei auch ein Auge auf Gastronomie und Hotellerie haben. In Kaiserslautern wurden bislang 128 Verstöße gegen die Ausgangssperre festgestellt und 100 davon bereits geahndet. Da die 7-Tage-Inzidenz am Freitag (21. Mai) bei 107 liegt, unterliegt Kaiserslautern weiter den Beschränkungen durch die Bundes-Notbremse. Daher werde es auch keine Öffnung der Außengastronomie geben und es seien auch keine gesonderten Kontrollen erforderlich, sagte ein Sprecher. (dpa/dh)

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