Fulminanter Flop für Klöckner: Ministerium wirbt fürs Landleben - Debatte eskaliert schnell und heftig

„Rechts“ und „links“ im Grabenkampf

Fulminanter Flop für Klöckner: Ministerium wirbt fürs Landleben - Debatte eskaliert schnell und heftig

Fulminanter Flop für Klöckner: Ministerium wirbt fürs Landleben - Debatte eskaliert schnell und heftig

AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der bayerischen Schwesterpartei aus.
AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an

Vor der CDU-Jahresauftaktklausur mischt sich Friedrich Merz offensiv in die Personaldiskussionen der Partei ein. Er sei "Teamplayer". CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer setzt einen anderen Schwerpunkt: Sie betont die Bedeutung der Nato.
Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an

CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung

Die Grundrente soll kommen - und Arbeitsminister Heil wartet mit einem Gesetzentwurf auf. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Die Union pocht indes weiter auf eine Vermögensprüfung.
CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung

Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen. Die Parlamentarier von CDU/CSU und SPD wollen jetzt noch etwas mehr - und bringen unter anderem ein Tempo-30-Limit für Städte ins Spiel.
Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

Merz fordert mehr Flexibilität in Koalitionsverträgen - Österreichische Regierung als Inspiration

Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hielt in Kreuth am Tegernsee eine „Deutschland-Rede“. Er stellte in zehn Thesen vor, wie er sich die Bundesrepublik der Zukunft vorstellt.
Merz fordert mehr Flexibilität in Koalitionsverträgen - Österreichische Regierung als Inspiration
AKK und Prinz Harry bei privatem Treffen im Buckingham Palace gesichtet: Politikerin bedankt sich
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer war am Donnerstag zu Gast im Buckhingham Palace. Der Grund: Sie wollte sich bei Prinz Harry bedanken.
AKK und Prinz Harry bei privatem Treffen im Buckingham Palace gesichtet: Politikerin bedankt sich

Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht einen überraschenden Vorschlag.
Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren.
CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Thüringen: Vertrag für Minderheitsregierung im Landtag steht - Letzte Hürde bleibt

Nach der Wahl in Thüringen hat die rot-rot-grüne Landesregierung unter Bodo Ramelow (Linke) keine Mehrheit mehr. Ein Vorgänger schlägt ein Experiment vor - womöglich hat es Chancen.
Thüringen: Vertrag für Minderheitsregierung im Landtag steht - Letzte Hürde bleibt

Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Finanzminister Olaf Scholz hat überraschend mehr Geld im Topf als gedacht. Die Milliarden-Überschüsse seien aber längst verplant, sagt er. Trotzdem haben die Koalitionspartner Ideen, was man damit anfangen könnte.
Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

CDU: Ramelow soll Ministerpräsidentenwahl vertagen

Bodo Ramelow will sich als Chef einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung Anfang Februar im Landtag wählen lassen - und einzelne Themen mit den Oppositionsparteien abstimmen. Die CDU will aber erst noch mehr Zeit für Gespräche.
CDU: Ramelow soll Ministerpräsidentenwahl vertagen

Haseloff: Kohlemilliarden sollen in Jobs fließen

Monatelang forderte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident hohe Milliardensummen, um den Kohleausstieg in den betroffenen Regionen glimpflich zu gestalten. Jetzt warnt er vor einem falschen Schwerpunkt - und sieht den ganzen Ausstiegskompromiss in Gefahr.
Haseloff: Kohlemilliarden sollen in Jobs fließen

Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen

Seit der Landtagswahl Ende Oktober wird in Thüringen nach einem Regierungsmodell gesucht. Linke, SPD und Grüne wollen ein Bündnis schmieden, haben aber keine Mehrheit. Nun tut sich ein Ausweg auf.
Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen

Klöckner warnt vor Radikalisierung der Agrarproteste

Berlin (dpa) - Vor der Agrarmesse Grüne Woche in Berlin hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner vor einer Radikalisierung der Proteste zum Thema Landwirtschaft gewarnt.
Klöckner warnt vor Radikalisierung der Agrarproteste