„Reden nicht über Manager und Fußballer“: Steuerzahlen erzürnen Parteien - fast unglaubliche Allianz formiert sich

„Tief in die Mittelschicht vorgefressen“

„Reden nicht über Manager und Fußballer“: Steuerzahlen erzürnen Parteien - fast unglaubliche Allianz formiert sich

„Reden nicht über Manager und Fußballer“: Steuerzahlen erzürnen Parteien - fast unglaubliche Allianz formiert sich

Thüringen: Vertrag für Minderheitsregierung im Landtag steht - Letzte Hürde bleibt

Nach der Wahl in Thüringen hat die rot-rot-grüne Landesregierung unter Bodo Ramelow (Linke) keine Mehrheit mehr. Ein Vorgänger schlägt ein Experiment vor - womöglich hat es Chancen.
Thüringen: Vertrag für Minderheitsregierung im Landtag steht - Letzte Hürde bleibt

Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen

Seit der Landtagswahl Ende Oktober wird in Thüringen nach einem Regierungsmodell gesucht. Linke, SPD und Grüne wollen ein Bündnis schmieden, haben aber keine Mehrheit. Nun tut sich ein Ausweg auf.
Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen

Neue Umfrage dürfte Parteien ins Schwitzen bringen - nur zwei Koalitionen möglich

Für die CDU/CSU fängt das neue Jahr gut an: Laut dem Insa-Meinungstrend gewinnen die Schwesterparteien einen Prozentpunkt. Für die Koalitionsbildung gäbe es derzeit aber nur zwei Optionen.  
Neue Umfrage dürfte Parteien ins Schwitzen bringen - nur zwei Koalitionen möglich

„Alles besser, als ...“: Lindner schießt scharf gegen Merkels GroKo - Spott über „Olaf to go“

Die große Koalition verliere sich im Klein-Klein, meint die FDP. Parteichef Lindner macht deshalb an Dreikönig in Stuttgart ein Angebot - und denkt an Neuwahlen.
„Alles besser, als ...“: Lindner schießt scharf gegen Merkels GroKo - Spott über „Olaf to go“

Lindner rügt Stillstand: "Absitzen bis 2021 reicht nicht"

Die Dinge "groß denken" - das ist das Motto des FDP-Chefs für die 20er Jahre. Die große Koalition verliere sich dagegen im Klein-Klein. Lindner macht deshalb an Dreikönig in Stuttgart ein Angebot.
Lindner rügt Stillstand: "Absitzen bis 2021 reicht nicht"
Kein deutscher Alleingang bei Flüchtlingskindern
Viele Flüchtlingslager in Griechenland sind hoffnungslos überfüllt. Dramatisch ist die Situation vor allem für Tausende Kinder, die dort ohne ihre Eltern ausharren. Der vorweihnachtliche Hilfsappell von Grünen-Chef Habeck hat aber wohl trotzdem keine Aussicht auf Erfolg.
Kein deutscher Alleingang bei Flüchtlingskindern

Zukunft in trockenen Tüchern: Kenia-Koalition soll Sachsen „weltoffener und ökologischer“ machen

Die Landtagswahl 2019 in Sachsen beschert den Bürgern ein Kenia-Bündnis. Nun ist auch die vermeintlich letzte Hürde genommen. Doch die Unterschrift fehlt noch. 
Zukunft in trockenen Tüchern: Kenia-Koalition soll Sachsen „weltoffener und ökologischer“ machen

Abschaffung der Stichwahl in NRW war verfassungswidrig

Die Stichwahl bei der Kommunalwahl in NRW muss bleiben. Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes entschieden. Die Opposition spricht von einer "verheerenden Niederlage" für die schwarz-gelbe Landesregierung.
Abschaffung der Stichwahl in NRW war verfassungswidrig

Vilshofen vergibt grüne Hausnummern - CSU-Politiker wütet: „China lässt grüßen“

Im niederbayerischen Vilshofen bekommen ab 2020 ökologische Haushalte eine grüne Hausnummer. Das Vorhaben sorgt für gemischte Reaktionen.
Vilshofen vergibt grüne Hausnummern - CSU-Politiker wütet: „China lässt grüßen“

Klima-Aktivistin Luisa Neubauer stichelt gegen FDP-Chef Lindner - der reagiert ziemlich heftig

Die „Fridays for Future“-Aktivistin Luisa Neubauer, häufig als deutsche Greta Thunberg bezeichnet, und FDP-Chef Lindner liefern sich einen hitzigen Schlagabtausch auf Twitter.
Klima-Aktivistin Luisa Neubauer stichelt gegen FDP-Chef Lindner - der reagiert ziemlich heftig

Thüringens FDP: Neue Gespräche über Vierparteien-Regierung

Apolda (dpa) - Auf der Suche nach einer Regierung für Thüringen wollen CDU, FDP, SPD und Grüne in der kommenden Woche weitere Gespräche führen.
Thüringens FDP: Neue Gespräche über Vierparteien-Regierung

Länder gehen beim Klimapaket auf Konfrontationskurs

Monatelang haben Union und SPD um das Klimapaket gerungen. Der Bundestag hat die großen Gesetzesbrocken dazu schon verabschiedet. Aber am Freitag dürften die Länder erst mal den Daumen senken. Die Bedenken sind vielfältig - auch da, wo die Grünen nicht mitregieren.
Länder gehen beim Klimapaket auf Konfrontationskurs

Brandenburg: „Kenia“ wählt Woidke - Todesfall überschattet Einigung

Nun könnte klar sein, wie die neue Regierung in Brandenburg aussieht. SPD, CDU und die Grünen haben für Koalitionsvertrag gestimmt. Jetzt hat „Kenia“ Woidke gewählt.
Brandenburg: „Kenia“ wählt Woidke - Todesfall überschattet Einigung

FDP für Transparenzregister zu Lobbyisten und Stiftungen

Ein Register gibt es im Bundestag bereits, doch den Freidemokraten ist das nicht genug. Sie fordern, dass unter anderem auch Geldquellen von Lobbyisten und Nicht-Regierungsorganisationen offengelegt werden.
FDP für Transparenzregister zu Lobbyisten und Stiftungen