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Neue Maskenpflicht im Herbst: Kabinett beschließt schärfere Corona-Regeln ab Oktober

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Von: Katja Becher

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Das Bundeskabinett hat am Mittwoch über schärfere Corona-Regeln vor der Herbstwelle entschieden. Dabei wurde unter anderem eine neue Maskenpflicht beschlossen:

Update vom 24. August, 13:30 Uhr: Die Bundesregierung hat wieder schärfere staatliche Eingriffsmöglichkeiten für die erwartete Corona-Welle im Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Die am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligten Pläne sehen unter anderem eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen vor. Kinder zwischen 6 und 14 Jahren sowie Personal sollen auch medizinische Masken tragen können. In Kliniken und Pflegeheimen soll bundesweit Maskenpflicht gelten, dort soll man vor dem Zutritt auch einen negativen Corona-Test nachweisen müssen.

Maskenpflicht ab Herbst: Länder können weitere Corona-Regeln anordnen

Die Länder sollen zudem vom 1. Oktober bis 7. April 2023 abgestuft nach Infektionslage weitere Vorgaben anordnen können. Dazu zählen Maskenpflichten in Bussen und Bahnen im Nahverkehr sowie in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Eine zwingende Ausnahme von einer Maskenpflicht soll es geben, wenn man beim Besuch von Kultur-, Freizeit- oder Sportveranstaltungen und in der Gastronomie einen negativen Test vorzeigt.

Erlaubt werden können zudem Ausnahmen von der Maskenpflicht mit Nachweisen als vollständig geimpft und genesen. Die geplanten Regeln gehen auf ein Konzept von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) von Anfang August zurück. Lauterbach sagte: „Mit diesem Instrumentarium können wir die absehbare Corona-Welle im Herbst bewältigen.“ Die Länder bekämen alle Möglichkeiten, angepasst zu reagieren.

Neues Infektionsschutzgesetz als Rechtsgrundlage für Corona-Regeln

Die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz waren im Frühjahr stark zurückgefahren worden. Allgemeine Maskenpflichten beim Einkauf oder für Veranstaltungen und Zutrittsregeln wie 2G und 3G fielen weg. Nun geht es um einen Anschluss der bestehenden Regelungen, die am 23. September auslaufen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Länder und nennen mögliche Instrumente.

Neue Maskenpflicht ab Herbst? Heute erste Entscheidung über schärfere Corona-Regeln

Erstmeldung vom 24. August, 11 Uhr: Über die Corona-Regeln vor der drohenden Herbstwelle wird schon länger diskutiert. Am Mittwoch (24. August) soll des Bundeskabinett den Plänen zu schärferen Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus zustimmen. Zu den strengeren Schutzauflagen sollen unter anderem neue Maskenpflichten in Deutschland zählen. HEIDELBERG24 fasst zusammen, über welche Corona-Regeln das Bundeskabinett entscheidet:

Neue Maskenpflicht-Regeln ab Oktober? Bundeskabinett entscheiden über Corona-Regeln

Zum Schutz vor einer Corona-Herbstwelle soll es den Ländern ab Oktober wieder möglich werden, zum Beispiel in Geschäften wieder eine Maskenpflicht zu verhängen. In Fernzügen und Flugzeugen sollen FFP2-Masken vorgeschrieben werden. Auf den Beschluss des Bundeskabinetts folgen die parlamentarischen Beratungen.

Die geplanten Neuerungen gehen auf einen Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) von Anfang August zurück. Die neuen Corona-Maßnahmen, inklusive Maskenpflicht, sollen vom 1. Oktober an gelten. Die bisherigen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen vorher aus. Bis dahin muss dann das Gesetzgebungsverfahren für die neuen Regeln durchlaufen sein.

Corona-Regeln im Herbst: Debatte um Maskenpflicht nach Wirbel um Regierungsflug

Auslöser der Debatte über die Maskenpflicht in Fliegern war die Kanadareise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne). Bilder vom Hinflug der beiden Regierungsspitzen hatten für Wirbel gesorgt. Darauf waren Habeck und eng beieinander sitzende Journalisten ohne Masken zu sehen. Laut einem Regierungssprecher gibt es auf den Flügen der Luftwaffe keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen.

Die Maskenpflicht-Diskussion ging weiter, als Scholz und Habeck zur letzten Station ihrer Kanada-Reise weiterflogen. Auf dem Weg von Toronto nach Neufundland galt an Bord des Regierungsfliegers erneut keine Pflicht, eine Maske zu tragen. Es gab nur eine Empfehlung. Die verpflichtenden PCR-Tests vor Beginn der Reise in Berlin am Sonntag waren zum Zeitpunkt des Abflugs mindestens 50 Stunden her.

Neue Corona-Maskenpflicht ab Herbst möglich: Experte fordert klare Regelung

Scholz verwies angesichts der Kritik auf „klare Regeln“ für Regierungsflüge, wie Merkur.de berichtete. Bei einer Pressekonferenz in Neufundland betonte er am Dienstag (Ortszeit), man habe eindeutige Vorschriften, was die Flugbereitschaft betreffe. Der Kanzler äußerte sich auch mit Blick auf die Kabinettssitzung zum Infektionsschutzgesetz: Er sei froh über die sehr intensive und sehr rechtzeitige Vorbereitung der notwendigen Gesetzgebung, damit im Herbst die richtigen Entscheidungen getroffen werden könnten.

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, forderte generell vor allem eine klare Regelung zu Maskenpflichten: „Die Politik muss sich entscheiden, im Falle hoher Inzidenzen entweder eine generelle Maskenpflicht in Innenräumen und in öffentlichen Verkehrsmitteln für alle verpflichtend zu machen oder diese Schutzmaßnahme grundsätzlich der Eigenverantwortung der Menschen zu überlassen, so wie dies in vielen europäischen Ländern mittlerweile üblich ist“, sagte er der „Rheinischen Post“. (kab/dpa)

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