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Lidl: Anzeige gegen Discounter – „Systematische Beteiligung an Zwangsarbeit“

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Von: Daniel Hagen

Der Discounter Lidl steht derzeit in der Kritik. Eine Menschenrechtsorganisation soll Strafanzeige eingereicht haben, weil das Unternehmen Zwangsarbeit geduldet haben soll.

Aktuell muss sich der Discounter Lidl mit schweren Vorwürfen auseinandersetzen. Die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) hat gegen mehrere deutsche Unternehmen eine Anzeige beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht. Diese hätten bis vor kurzem mit Zulieferern aus der westchinesischen Xinjiang Uyghur Autonomous Region zusammengearbeitet, in der Uiguren als Zwangsarbeiter eingesetzt werden sollen. Die Organisation wirft den Firmen daher vor, dass sie in Verbrechen gegen die Menschlichkeit involviert sein könnten! Wie genau der Vorwurf lautet, verrät HEIDELBERG24*.

NameLidl
Anzahl der Beschäftigten315.000
Gründung1973
SitzNeckarsulm, Deutschland

Lidl: Menschenrechtsorganisation stellt Anzeige bei Generalbundesanwalt

„Die Strafanzeige verdeutlicht die möglicherweise systematische Beteiligung europäischer und deutscher Unternehmen an mutmaßlicher, staatlich geförderter Zwangsarbeit in Xinjiang“, sagt Miriam Saage-Maaß, Leiterin des ECCHR-Programms Wirtschaft und Menschenrechte. Bereits seit etwa drei Jahren gibt es Hinweise darauf, dass die chinesische Regierung Uiguren systematisch verfolgt und in Umerziehungslager steckt. Dabei handelt es sich um eine muslimische Minderheit in China, gegen die die Regierung seit 2014 aufgrund „innerer Sicherheit“ besonders stark und grausam vorgeht.

Berichte von Amnesty International und anderen Institutionen legen nahe, dass die gefangenen Uiguren zur Arbeit in der Textilindustrie, der Baumwollernte oder im Konfektionsbereich gezwungen werden, indem sie zum Beispiel gegen ihren Willen Baumwolle pflücken müssen. Die chinesische Regierung bestreitet aber die Existenz von Zwangsarbeit in Xinjiang. Internationale Experten stufen die Lage allerdings als Völkerstraftaten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein.

Lidl: Trotz Zwangsarbeit – Deutsche Unternehmen lassen sich aus China beliefern

Obwohl diese Vorwürfe bereits seit etwa drei Jahren bekannt sind, sollen deutsche Unternehmen wie Lidl oder Hugo Boss weiterhin mit Zulieferern in der Region gearbeitet haben. „Es ist inakzeptabel, dass europäische Regierungen China für Menschenrechtsverletzungen kritisieren, während die Unternehmen womöglich von der Ausbeutung der uigurischen Bevölkerung profitieren. Es ist höchste Zeit, dass die Verantwortlichen in den Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden, falls sich der Verdacht der Zwangsarbeit bestätigen sollte“, fordert daher Miriam Saage-Maaß.

Demonstration gegen Unterdrückung der Uiguren
Weltweit protestieren Menschen gegen die Umerziehungslager in China. © Markus Scholz/dpa

Laut der Zeitung „Süddeutsche“ sei aktuell allerdings nicht klar, ob die Generalbundesanwaltschaft überhaupt ermitteln wird und ob es eine Grundlage für eine strafrechtliche Untersuchung gebe. Das European Center for Constitutional and Human Rights ist sich hingegen sicher, dass Unternehmen wie Lidl das Risiko des Einsatzes von Zwangsarbeitern hätte bekannt sein müssen. Die Anzeige soll daher eine mögliche rechtliche Verantwortung der Unternehmen untersuchen.

Lidl: Discounter weist auf „Code of Conduct“ hin

In ihrem „Code of Conduct“ erklärt Lidl eine „Null Toleranz“-Position gegenüber Zwangs- und Kinderarbeit. Das Unternehmen gehe demnach Hinweise und Verstößen bei Zulieferern nach. Mit allen drei betroffenen Produzenten aus der Region, die sich auf den Zuliefererlisten der letzten Jahre finden lassen, arbeite Lidl nicht mehr zusammen. Mit zweien bereits seit über einem Jahr nicht mehr, mit dem dritten erst seit Ende Juni. Wie viele deutsche Unternehmen allerdings immer noch aus der chinesischen Region beliefert werden, ist unklar, weil die meisten ihre Lieferlisten nicht veröffentlichen.

Nach Informationen der „Süddeutschen“ werde es für spezialisierte Prüffirmen zudem immer schwerer, menschenrechtliche Situationen in China zu beurteilen. So habe der TÜV Süd bereits im September 2020 angekündigt, keine Inspektionsdienste mehr in Xinjiang anzubieten. Grund dafür sei der Aufbau des dortigen Polizeistaates unterstützt mit dem repressiven Handeln der Behörden. (dh) HEIDELBERG24 ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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