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Spritpreise in BW: Tankrabatt gescheitert – droht jetzt gar ein Fahrverbot?

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Von: Tobias Becker

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Die Spritpreise sind durch den Krieg in der Ukraine in die Höhe geschossen. Der Tankrabatt der Regierung scheint gescheitert. Nun gibt es einen neuen Vorschlag.

1,99 Euro. 1,98 Euro. 2,00 Euro. Das sind keine Einkaufspreise von Lebensmittel im Supermarkt, sondern die Benzin- und Dieselpreise in Heidelberg und Mannheim. Seit einigen Wochen gibt es Kopfschütteln hier, ein Raunen da. Die Spritpreise sind in die Höhe geschossen, die Menschen in Baden-Württemberg müssen tief in die Tasche greifen. Vor allem, weil die benötigte Hilfe nicht wirkt.

BundeslandBaden-Württemberg
LandeshauptstadtStuttgart
MinisterpräsidentWinfried Kretschmann (Grüne)
Bevölkerung11,07 Mio.

Steigende Spritpreise: Tankrabatt gescheitert? Konzerne machen Gewinn, Verbraucher zahlen weiter

Der Tankrabatt, den die Bundesregierung vor zwei Wochen auf den Weg geschickt hat, versickert schneller als eine Pfütze im Hochsommer. So sollte der Diesel beispielsweise durch eine Steuersenkung um 16,7 Cent billiger werden, E10 sogar um 35,2 Cent. Aber: Die Preise sind nahezu gleich geblieben. Auch der ADAC hat die Preise bereits als „klar überhöht“ bezeichnet, wie HEIDELBERG24 berichtete.

Im Vergleich zu den Preisen vor der Einführung des Tankrabatts ist Diesel nur 3,2 Cent günstiger, E10 immerhin noch 20 Cent. Bei Spritpreisen um die zwei Euro ist das für viele Menschen ein Hohn, vor allem da sich Ölkonzerne nun wohl über Millionengewinne freuen können - auf Kosten der Steuerzahler, wie Top-Ökonom Jens Südekum gegenüber Bild erklärte.

Hohe Spritpreise: Baden-Württemberg profitiert kaum vom Tankrabatt

Besonders schlimm scheint es in Baden-Württemberg zu sein. Eine Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hat laut SWR ergeben, dass der Tankrabatt in Baden-Württemberg geringere Auswirkungen als in den meisten anderen Bundesländern hat. Heißt: Die Tagespreise haben hierzulande die niedrigsten Rückgänge - mit einer Ausnahme! Das Saarland schneidet sogar noch schlechter ab.

Das ist das Ergebnis der Spritpreis-Analyse von Dienstag bis Donnerstag vor Pfingsten. Eine Herkunft der Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern sei nicht auszumachen. Möglich ist aber, dass es eine Rolle spielt, „aus welcher Raffinerie die Tankstellen beliefert werden“, so IW-Experte Thomas Puls laut SWR. Auch wenn die Analyse nun ein paar Tage her ist, ist es kein gutes Zeichen.

Spritpreise in Baden-Württemberg: Kommen nun Fahrverbote?

Ein Ende der hohen Spritpreise scheint auch nicht in Sicht, deshalb kommt aus der Politik erneut ein Vorschlag. SPD-Chefin Saskia Esken hat ein Fahrverbot und Tempolimit ins Spiel gebracht. Die Idee beruht auf dem Energiesicherungsgesetz von 1975. Demnach ist es der Regierung erlaubt, „befristete Maßnahmen wie Sonntagsfahrverbote anzuordnen“, schreibt Bild.

Der Esken-Vorstoß zum Thema Fahrverbote stößt auf Gegenwind, denn: Die Menschen wären durch hohe Spritpreise und Fahrverbote DOPPELT bestraft! Ein anderer Vorschlag kommt von den Linken. „Robert Habeck sollte die Mineralölkonzerne zum Spritgipfel vorladen und die Preise ab sofort streng kontrollieren“, so Dietmar Bartsch gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. (tobi)

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