Krise könnte wieder aufflammen

Präsidentenwahl in Griechenland misslingt in Runde 1

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Der griechische Regierungschef Antonis Samaras

Athen - Im griechischen Parlament misslingt in der ersten Runde die Wahl des neuen Präsidenten. Gelingt das nicht bis Ende Dezember, sind vorgezogene Wahlen vorgeschrieben.

Die Wahl eines neuen griechischen Staatspräsidenten ist am Mittwochabend im ersten Anlauf gescheitert. Der Kandidat der Regierungskoalition, der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas (73), verfehlte im Parlament die notwendige Mehrheit. Nur 160 der anwesenden 295 Abgeordneten stimmten für ihn. Notwendig wären 200 Ja-Stimmen gewesen. 135 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Dies teilte das Parlamentspräsidium mit. Die Abstimmung muss nun am 23. Dezember wiederholt werden.

Sollte auch dieser Wahlgang ohne Ergebnis bleiben, wird nochmals am 29. Dezember abgestimmt. Dann sind lediglich 180 Stimmen für die Wahl notwendig. Scheitert auch diese Wahl, sind vorgezogene Wahlen vorgeschrieben.

Regierungschef: Griechenland darf kein „Abenteuer“ erleben

„Ich bin optimistisch, dass (am Ende) ein Präsident der Republik gewählt wird“, erklärte Regierungschef Antonis Samaras nach dem ersten Wahlgang. Er sei sich sicher, die Abgeordneten verstünden, dass das Land kein „Abenteuer“ erleben dürfe.

Der Chef der stärksten Oppositionspartei, des Bündnisses der radikalen Linken, Alexis Tsipras, erschien sichtlich zufrieden nach diesem Ergebnis im Fernsehen. „Die Strategie der Angst (vor Abenteuern) ist zusammengebrochen“, sagte Tsipras. Bald werde das Volk das Wort haben, hieß es.

Das Ergebnis dieses ersten Wahlgangs gilt nach übereinstimmenden Einschätzungen aller Kommentatoren in Griechenland als ein schlechtes Zeichen für die Regierungskoalition. Sie hat 155 Angeordnete und konnte lediglich fünf unabhängige Abgeordnete überreden, für ihren Kandidaten Dimas zu stimmen. Beobachter rechnen in den kommenden Tagen mit einem harten Kampf hinter den Kulissen um die fehlenden 20 Stimmen. „Der Weg ist noch lang“, hieß es aus Kreisen der Regierung.

Sollte auch am 29. Dezember niemand gewählt werden, müssen vorgezogene Wahlen stattfinden. Das Land könnte ausgerechnet in der letzten Phase seines Konsolidierungsprogramms in eine lange Periode lähmender politischer Komplikationen fallen.

dpa

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