Innenminister lobt die Staatsregierung

De Maizière im Balkan-Zentrum: "Bayern macht das gut"

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Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU, 2.v.l) in Bamberg (Bayern) gemeinsam mit der bayerischen Sozialministerin Emilia Müller (CSU, l).

Bamberg - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die bayerische Staatsregierung für die Einrichtung von Rückführungszentren für Asylbewerber ohne große Chance auf ein Bleiberecht gelobt.

„Wir brauchen Integrationsmaßnahmen für die, die bleiben werden. Aber wir brauchen schnelle Verfahren und ein klares Signal für die, die nicht bleiben werden, damit sie Deutschland schnell wieder verlassen“, sagte de Maizière am Donnerstag nach einem Besuch des sogenannten "Balkan-Zentrums" in Bamberg.

Thomas de Maizière in Bamberg: Die Behörden arbeiten "schnell, zügig und fair".

Derzeit sind hier knapp 500 Migranten aus den westlichen Balkan-Ländern untergebracht. Sie haben kaum eine Aussicht darauf, dass ihr Asylantrag bewilligt wird. „Bayern macht das gut“, sagte der CDU-Politiker. Der Freistaat habe als erstes Bundesland diese Maßnahme ergriffen und sei dafür auch kritisiert worden. Inzwischen gingen viele andere Länder genauso vor. Eine zweite Aufnahme- und Rückführungseinrichtung gibt es im Freistaat noch in Manching bei Ingolstadt. Die Asylbewerber bekämen hier ein rechtsstaatliches Verfahren, versicherte der Minister. Die Behörden arbeiteten „schnell, zügig und fair“.

De Maizière wirbt um Verständnis

Zugleich warb de Maizière um Verständnis für das Vorgehen, Abschiebungen schneller voranzutreiben: „Flüchtlingspolitik hat ein freundliches und ein hartes Gesicht.“ Die, die schutzbedürftig seien, wolle man integrieren. Andere müssten das Land schnell wieder verlassen. Im Bamberger Zentrum „greifen die Dinge so ineinander, dass dieses Ziel erreicht wird“.

Nach Angaben der Regierung von Oberfranken, die die Einrichtung in einer ehemaligen US-Kaserne aufgebaut hat und betreibt, gab es seit Inbetriebnahme Mitte September 31 Abschiebungen und 40 freiwillige Ausreisen. Bayerns Sozialministerin Emilia Müller (CSU) versicherte, in der Einrichtung und auch rundum gehe es ruhig zu, es habe noch keine „nennenswerten Zwischenfälle“ gegeben. Bis Jahresende soll in Bamberg Platz für 1500 Asylbewerber sein.

dpa

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