Keine Coffeshops in Kreuzberg: Cannabisverkauf verboten

Polizisten überprüfen mutmaßliche Drogenhändler im Görlitzer Park in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv
1 von 10
Polizisten überprüfen mutmaßliche Drogenhändler im Görlitzer Park in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv
Ein festgenommener Dealer wartet in Berlin darauf, wie es mit ihm weitergeht. Der Kampf der Polizei gegen den Drogenhandel im Görlitzer Park hat bisher nichts verändert. Foto: Bernd von Jutrczenka
2 von 10
Ein festgenommener Dealer wartet in Berlin darauf, wie es mit ihm weitergeht. Der Kampf der Polizei gegen den Drogenhandel im Görlitzer Park hat bisher nichts verändert. Foto: Bernd von Jutrczenka
Legalisierungs-Aktivist in Berlin. Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg darf auch weiterhin keine weiche Drogen wie Haschisch und Marihuana kontrolliert verkaufen. Foto: Paul Zinken
3 von 10
Legalisierungs-Aktivist in Berlin. Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg darf auch weiterhin keine weiche Drogen wie Haschisch und Marihuana kontrolliert verkaufen. Foto: Paul Zinken
Die Berliner Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann hatte angeregt, weiche Drogen wie Haschisch und Marihuana in Coffeeshops legal zu verkaufen. Foto: Paul Zinken/Archiv
4 von 10
Die Berliner Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann hatte angeregt, weiche Drogen wie Haschisch und Marihuana in Coffeeshops legal zu verkaufen. Foto: Paul Zinken/Archiv
Marihuana-Tütchen: Cannabis ist die am häufigsten beschlagnahmte Droge in Berlin-Kreuzberg. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv
5 von 10
Marihuana-Tütchen: Cannabis ist die am häufigsten beschlagnahmte Droge in Berlin-Kreuzberg. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv
Der Initiator eines Volksbegehrens zur Legalisierung von Cannabis, Wenzel Cerveny, spricht in München mit Medienvertretern und dem Pressesprecher des bayerischen Innenministeriums. Foto: Andreas Gebert/Archiv
6 von 10
Der Initiator eines Volksbegehrens zur Legalisierung von Cannabis, Wenzel Cerveny, spricht in München mit Medienvertretern und dem Pressesprecher des bayerischen Innenministeriums. Foto: Andreas Gebert/Archiv
Vorläufig festgenommene mutmaßliche Drogenhändler nach einer Razzia rund um den Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg. Foto: Bernd von Jutrczenka
7 von 10
Vorläufig festgenommene mutmaßliche Drogenhändler nach einer Razzia rund um den Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg. Foto: Bernd von Jutrczenka
Spürhund im Einsatz: Überwiegend wird im Görlitzer Park mit Cannabis gehandelt, aber auch Amphetamine und Heroin werden gelegentlich beschlagnahmt. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv
8 von 10
Spürhund im Einsatz: Überwiegend wird im Görlitzer Park mit Cannabis gehandelt, aber auch Amphetamine und Heroin werden gelegentlich beschlagnahmt. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Eine Legalisierung weicher Drogen in Berlin bleibt tabu. Den Plan des Grün-regierten Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, Cannabis an bestimmten Orten in kleinen Mengen zu verkaufen, lehnte die zuständige Bundesbehörde ab.

Berlin (dpa) - Im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg dürfen auch weiterhin keine weichen Drogen wie Haschisch und Marihuana in Coffeeshops verkauft werden.

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte lehnte einen entsprechenden Antrag des Bezirks ab, wie Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) mitteilte. Der Alternativbezirk wollte mit der Legalisierung auch den ausufernden kriminellen Drogenhandel entlang der Partymeilen eindämmen.

Eine kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken ist demnach mit dem Betäubungsmittelgesetz nicht vereinbar. Deshalb sei der Antrag weder zulässig noch begründet, hieß es in dem Bescheid. Herrmann zeigte sich enttäuscht darüber, dass das Bundesamt auf die Hauptargumentation des Bezirks, Jugendliche und andere Konsumenten durch den kontrollierten Verkauf sauberer Drogen besser zu schützen, nicht eingegangen sei.

Der Bezirk wollte in vier Verkaufsstellen die Cannabis-Produkte an erwachsene und registrierte Konsumenten verkaufen: Maximal zehn Gramm Cannabis in Ein-Gramm-Tüten pro Einkauf und höchstens 60 Gramm im Monat. Nur wenn der Staat den Verkauf kontrolliere, könne er den illegalen Handel eindämmen und damit auch Jugendliche besser schützen, sagte Herrmann. "Die aus unserer Sicht schlüssige Argumentation zum Jugendschutz hat das Bundesamt umschifft."

Der Bezirk prüfe nun sehr genau, ob er innerhalb eines Monats Widerspruch gegen den Bescheid einlege, kündigte Herrmann an.

Die Berliner CDU-Fraktion und Innensenator Frank Henkel (CDU) sahen sich in ihrer Ablehnung des Kreuzberger Modellprojekts gestärkt. "Der Staat darf nicht zum Dealer werden", erklärte Henkel. Die Grünen des Bezirks erklärten, mit ihrer Entscheidung verschließe die Behörde die Augen vor der Realität. "Wer davon ausgeht, dass Verbote den Konsum verhindern, ist schlicht naiv."

Informationen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg zum Antrag und zum Bescheid des Bundesamtes

Bundesinstitut

Schweres Erdbeben in Mexiko-Stadt - mindestens 49 Tote

Schweres Erdbeben in Mexiko-Stadt - mindestens 49 Tote

Oktoberfest 2017: Das waren die Eindrücke vom fünften Tag

Oktoberfest 2017: Das waren die Eindrücke vom fünften Tag

Weltrekord geknackt: Die höchste Sandburg steht in Duisburg

Weltrekord geknackt: Die höchste Sandburg steht in Duisburg

Kommentare