Rechtsextremes Internetportal "Altermedia" verboten

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Bundesinnenminister De Maiziere hat die Internetplattform "Altermedia" verboten. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Karlsruhe (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die rechtsextreme Internetplattform "Altermedia" verboten. Die Bundesanwaltschaft ließ am Mittwoch zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festnehmen.

Die 47-jährige Jutta V. und der 27-jährige Ralph Thomas K. stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt.

Bei dem Einsatz in vier Bundesländern und einem spanischen Badeort wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht. "Altermedia" ist den Angaben zufolge das führende rechtsextreme Internetportal im deutschsprachigen Raum.

Bundesinnenminister de Maizière erklärte in Berlin, die Vereinigung fördere und ermögliche "die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden." Ein solches Verhalten sei mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

Nach übereinstimmenden Informationen von Spiegel Online und der ARD wurden die Beschuldigten bei Bielefeld und Villingen-Schwenningen in Baden-Württemberg festgenommen. Sie sollten am Mittwoch und Donnerstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Paralllel baten deutsche Ermittler die Behörden in Russland, den dort untergebrachten Server der Gruppierung abzuschalten, wie Spiegel Online berichtete.

Mitteilung der Bundesanwaltschaft

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