Nach Kinderpornografie-Affäre

SPD will Edathy loswerden - Mündliche Verhandlung im Februar

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Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy.

Berlin - Mitte Februar findet in der Berliner SPD-Parteizentrale eine nicht öffentliche Anhörung zu Edathy stattt. Im schlimmsten Fall kann das Parteiordnungsverfahren für ihn mit dem Rauswurf enden.

Die SPD-Spitze will den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre aus der Partei werfen. Nun kommt es im Parteiordnungsverfahren zu einer mündlichen Verhandlung. Edathy veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite eine entsprechende Ladung der SPD-Bundesschiedskommission. Die Anhörung, die am 12. Februar in der Berliner Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus stattfinden soll, wird für Parteimitglieder zugänglich, aber nicht öffentlich sein.

Der Fall Edathy hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt, der mit der Angelegenheit in seiner früheren Funktion als Innenminister befasst gewesen war. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

Das Parteiordnungsverfahren kann für Edathy im schlimmsten Fall mit dem Rauswurf aus der SPD enden. Die juristischen Hürden sind aber hoch. Das bekannteste Ausschlussverfahren auf Betreiben von SPD-Chef Sigmar Gabriel war bisher das gegen Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wegen seiner umstrittenen Migranten-Thesen. Es wurde eingestellt.

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